Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat Aufgrund der Corona-Krise in diesem Jahr die traditionellen 1. Mai Kundgebungen abgesagt. Dazu schreiben die Vertreter der Arbeitnehmer auf ihrer Website: “Zum ersten Mal seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes 1949 wird es 2020 keine Demos und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen zum Tag der Arbeit am 1. Mai geben. Denn in Zeiten von Corona heißt Solidarität: mit Anstand Abstand halten. ” Somit zeigt sich die Organisation solidarisch mit der Gesellschaft.
Auf der ganzen Welt werden große Veranstaltungen reihenweise abgesagt: Olympia, Fussball EM, Eurovision, etliche Messen, – um nur einige zu nennen. Große Werke stehen still, der Handel ist fast zum Erliegen gekommen. Das Privatleben ist stark eingeschränkt, auch das Versammlungsrecht ist zur Zeit faktisch ausser Kraft gesetzt.
Nun gibt es aber Splittergruppen in der linken Szene, die die Quarantäne-Maßnahmen nicht als Grund sehen, deswegen die 1. Mai-Demo nicht durchzuführen. Aktuell sieht man in Chorweiler massenhaft Plakate, die zu einer Kundgebung am Tag der Arbeit aufrufen. Dort stellt sich der linke “Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD” explizit gegen die Haltung des DGB und beruft sich erstaunlicherweise auch auf die Solidarität. Auf eine wohl falsch verstandene Solidarität, die die Bekämpfung der Pandemie erschwert und sogar Menschenleben aufs Spiel setzt.
Auf unsere Anfrage antwortete heute die Pressestelle der Polizei, dass der Behörde keine 1. Mai Demo-Anmeldung vorliegt. Sollte die Demo unangemeldet stattfinden, wird die Polizei sie unterbinden.
Update 17.04.2020 15:50 Uhr: Nach Auskunft der Polizei liegt ihr die Anmeldung für diese Demo am 1. Mai nun vor.
Alexander Litzenberger