Auch die zweite planmäßige Sitzung der Bezirksvertretung in diesem Jahr fällt aus. Das teilen in ihrer aktuellen Pressemitteilung der Bezirksbürgermeister Zöllner, Fraktionsvorsitzende der CDU, der SPD und die Grünen und Einzelmandatsträger Schlimgen (FDP) mit. Als Grund wird die Pandemie und die Vorgaben des Landes NRW und der Kommune angegeben.
Die Bezirkesvertretung bittet ferner den NRW-Landtag, die Kommunalordnung dahingehend zu ändern, dass die Sitzungen auch digital durchgeführt werden können.
Die Sitzung am 28.01.2021 fand auch nicht statt.
Alexander Litzenberger
Aktualisiert am 05.03.2021:
Auf unsere Anfrage bestätigte auch Klaus Roth (Die Linke, Einzelmandat) seine Zustimmung für die Absage der Sitzung am 04.03.2021.
Am 04.03.2021 erreichte uns diese Erklärung des Bezirksvertreters Joshua Schlimgen (FDP, Einzelmandat):
“Schade, dass Alternativen nicht in Betracht gezogen wurden
Nachdem bereits die Januar-Sitzung der BV Chorweiler aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt wurde, muss nun auch die Sitzung am 04.03.21 ausfallen. Bezirksvertreter Joshua Schlimgen (FDP) erklärt dazu: „Die Absage der Präsenzsitzung aus Gründen des Infektionsschutzes ist richtig und in Anbetracht des weiterbestehenden Lockdowns nur konsequent. Es ist aber schade, dass Alternativen zur vollständigen Absage nicht in Betracht gezogen wurden. Die Bezirksvertretung Nippes hat im Januar, anstatt sich in Präsenz zu treffen, per Videokonferenz getagt. Wenngleich Beschlüsse online nicht gefasst werden können, wäre es immerhin möglich, Anträge und Vorlagen bereits zu diskutieren und so die kommende Sitzung im April zu entlasten. So läuft es jetzt darauf hinaus, dass im April die dreifache Tagesordnung abgearbeitet werden muss und so eine angemessene Diskussion über die für den Bezirk wichtigen Themen kaum möglich sein wird.”
