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Bezirk Chorweiler und die EU Wahl

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Die letzte Kommunalwahl im Mai 2014 wirkt in Chorweiler immer noch nach. Der Ortsverband der SPD nominierte damals selbstbewusst seine Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin - Eike Danke, ein langjähriges SPD-Mitglied aus Blumenberg. Das Wahlergebnis fiel allerdings zu Gunsten der CDU aus, die den Anspruch erhoben hatte, einen eigenen Bezirksbürgermeister aufstellen zu wollen. Da sie aber nicht über die notwendige eigene Mehrheit verfügte (7 von den benötigten 10 Stimmen), verbündete sich die CDU mit den Grünen und bekam so 9 Stimmen. Bei der Abstimmung am 2. Juli wurde mit zwölf von 19 Stimmen Reinhard Zöllner (CDU) zum neuen Bezirksbürgermeister gewählt. Offensichtlich bekam er auch je eine Stimme von AfD und Pro Köln. Eine weitere Stimme kam wohl aus der Reihe der zweiten Gruppierung in der neuen Bezirksvertretung, bestehend aus SPD, FDP und Die Linke. Diese Stimme eines Abweichlers wurde nun für die SPD zum Verhängnis.

Der Eklat

Die Wahl des Bezirksbürgermeisters erfolgt in geheimer Abstimmung. Dennoch hat die SPD wohl schnell die "Schuldfrage" geklärt. Als unmittelbare Folge dieser internen Auseinandersetzung erschien nun am 14. Juli eine Presseerklärung der SPD-Politikerin Lilo Heinrich, die ihren Parteiaustritt mit folgenden Worten begründet hat:

"... Aus menschlichen Gründen und aus der Tatsache, dass die Partei an den einst selbst gesteckten Zielen nicht mehr festhält, fühle ich mich dort nicht mehr wohl."

Prompt reagierten etablierte Kölner Zeitungen mit Artikeln und die Sache wurde publik.

Frau Heinrich, seit 15 Jahren in der SPD und langjähriges Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler, wurde wohl intern beschuldigt, für die CDU- Kandidatur gestimmt zu haben. Lilo Heinrich bestritt aber diese Anschuldigung und fasste anschließend den Entschluss die SPD zu verlassen. Ihr Mandat in der Bezirksvertretung hat sie behalten und lässt sich die Option des Eintritts in eine andere Fraktion offen. Jochen Ott, Vorsitzender der SPD Köln, ist allerdings der Meinung, dass die Menschen in Chorweiler die SPD als Partei gewählt hätten und hat laut Kölnischer Rundschau angekündigt, demnächst ein Gespräch mit den Parteigenossen in Chorweiler und Frau Heinrich suchen zu wollen.

Instabile Lage

Abgesehen vom Imageschaden, den die Chorweiler SPD durch diesen Vorfall erlitten hat, dürfte das Machtgefüge in der neu gewählten Bezirksvertretung nun noch unübersichtlicher werden. Dies ist angesichts der schwer zu lösenden Probleme, vor denen unser Bezirk steht, eine ziemlich problematische Entwicklung. Im Interesse der Bürger im Bezirk Chorweiler ist eine stabile lokale Vertretung ohne große Einflüsse von kleinen Splitterparteien.

17.07.2014, Alexander Litzenberger

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