Der neue Termin für die Wahl der neuen Oberbürgermeisterin / des neuen Oberbürgermeisters der Stadt Köln steht fest. Die Bezirksregierung…
Chorweiler
Einen absoluten Tages – Rekord verzeichnete der erstmals von der Stadt Köln eingeführte Samstags – Direktwahlschalter zur bevorstehenden Kölner Oberbürgermeister – Wahl. Über 275 Wahlberechtigte nutzten die Sonderschalter im Kundenzentrum Innenstadt unweit der Hohe Straße am vergangenen Samstag, 22. August 2015, zwischen 12 und 16 Uhr zur direkten Stimmabgabe. Üblich sind pro Tag zwischen 100 und 130 vorzeitig abgegebene Stimmen. Für die Samstags – Öffnung des Wahlschalters am Laurenzplatz hatte auch die Band „Kasalla“ in Kooperation mit dem Verlagshaus DuMont geworben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wahlorganisation wurden geradezu überrannt von dem Wahlandrang. Statt kalkulierter zwei Schalter wurden teilweise bis zu fünf Schalter geöffnet, damit die Stimmabgabe zügig abgewickelt werden konnte. An den beiden Samstagen, am 2 9 . August und am 5. September, wird die Wahlorganisation diesen Samstags – Sonderservice beibehalten. Weitere Prominenz hat sich angekündigt.
Die Bezirksregierung Köln organisiert am kommenden Montag, den 17. August 2015 um 19.00 Uhr eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Notunterkunft am Aqualand…
Die Stadt Köln hat mit der Aqualand GmbH heute eine Vereinbarung zur Überlassung der von ihr gemieteten Teilfläche des Parkplatzes…
Am heutigen Montag, 10. August 2015, hat ein gemeinsames Gespräch von Bezirksregierung Köln und Stadt Köln mit dem Rechtsanwalt des Betreibers des Freizeitbades Aqualand zu der von der Bezirksregierung geplanten Unterbringung von Flüchtlingen in Köln – Chorweiler stattgefunden. Dieses Gespräch ist sehr konstruktiv verlaufen.
Dabei wurde dem Rechtsanwalt eine Alternative zu der derzeit vom Aqualand angemieteten städtischen Parkplatzfläche eröffnet. Die Stadt Köln kann dem Aqualand-Betreiber für seine Besucher eine Teilfläche des Parkplatzes P4 anbieten. Die Fläche gehört zu den Parkplätzen des Fühlinger Sees und befindet sich direkt gegenüber vom Aqualand-Gelände an der Neusser Landstraße.
KölnSPD fordert dringende Kurskorrektur des Landes
Das Vorhaben des Landes NRW, bis zu 1.000 Flüchtlinge in Chorweiler in Zelten unterzubringen, stößt auf erhebliche Kritik der Kölner SPD.
Der Kölner Oberbürgermeisterkandidat Jochen Ott stellt klar: „Hier geht es um Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Terror in ihrer Heimat bei uns Schutz suchen. Wir haben die humanitäre Pflicht, diese Menschen menschenwürdig unterzubringen. Eine Unterbringung von bis zu 1000 Menschen in Zelten auf einem Parkplatz in Chorweiler wird dem nicht gerecht.“
Die Bezirksregierung Köln hat die Stadt Köln am 27. Juli 2015 schriftlich ersucht, sie im Wege der Amtshilfe bei der Unterbringung von rund 1.000 Flüchtlingen zu unterstützen, indem sie zunächst die Fläche des Parkplatzes an der Bezirkssportanlage Merianstraße in Köln-Chorweiler für die befristete Aufstellung von Zelten zur Verfügung stellt und anschließend die benachbarte Fläche der ursprünglich geplanten Radrennbahn neben der Bezirkssportanlage für die Aufstellung von Wohncontainern bereitstellt. Die Einrichtungen sollen durch das Land errichtet und betrieben werden.
Bund unterstützt Kölner Projekte
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unterstützt zwei große Vorhaben der Stadt Köln als „Nationale Projekte des Städtebaus“ mit einer Fördersumme von insgesamt rund zehn Millionen Euro. Die von der Stadt Köln beantragten und vom Bund nun gewährten Zuschüsse belaufen sich auf fünf Millionen Euro für das Projekt „Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel“ und 4,8 Millionen Euro für die „Via Culturalis“ in der Innenstadt.
Auf einer Sondersitzung hat der Aufsichtsrat der GAG Immobilien AG mehrheitlich dem vom Vorstand vorgeschlagenen Erwerb bzw. der Übernahme von rund 1.200 Wohnungen in Chorweiler zugestimmt. Diese Wohnungen befinden sich derzeit im Insolvenzverfahren. “Wir sind der Überzeugung, dass ein Engagement der GAG in Chorweiler mit der finanziellen Unterstützung der Stadt Köln wirtschaftlich tragbar, technisch machbar und sozial geboten ist”, begrüßte der GAG-Vorstandsvorsitzende Uwe Eichner die Entscheidung des Aufsichtsrats.
Das Amt für Straßen und Verkehrstechnik lässt an der Kreuzung Merianstraße/Athener Ring in Köln-Chorweiler eine defekte Induktionsschleife austauschen, damit die…